Freigabe von Impfstoff-Patenten – Eine sachliche Betrachtung
Online-Veranstaltung des AK Medizintechnik im VDI Hamburg e.V. am 24. Juni 2021;
Beitrag von Patentanwalt Stefan Marschall
Zur Bekämpfung von COVID-19 wird aktuell die Freigabe von Patenten angeregt; und zwar nicht nur von NGOs, sondern auch von Staaten wie Indien und Südafrika im Oktober 2020 und im Mai 2021 von den USA. Das Stichwort ist hier der sogenannte TRIPS-Waiver.
Doch was ist eigentlich TRIPS und von welchen geistigen Eigentumsrechten wird hier gesprochen? Nur von Impfstoff-Patenten oder auch von Patenten zur Behandlung einer COVID-19 Erkrankung, wie beispielsweise Patente auf Beatmungsgeräte? Und wie sieht es mit dem Schutz von Know-how aus?
Patentanwalt Stefan Marschall, Hamburg, erläutert in seinem Vortrag diese und weitere Fragen. Zudem erläutert er, welche parallelen Bemühungen es beispielsweise seitens der WHO oder WTO gibt, COVID-19 zu bekämpfen; Stichworte sind hier C-TAP, COVAX und MPP.